Der Stadtrat in Wuppertal

Der Stadtrat gehört zu den unterschätztesten und wichtigsten Gremien der deutschen Städte. Dabei liegen nicht nur wichtige Entscheidungen in seiner Hand, er ist auch Sprachrohr der Bürger_Innen.

Der Stadtrat ist das höchste, beschlussfassende Gremium einer Kommune. Dabei ist er Teil der kommunalen Selbstverwaltung und die direkte Vertretung der Bürger_Innen in Gemeinden und Städten. In Wuppertal besteht der Stadtrat aus 70 Mitgliedern, die sich im Rat zu Fraktionen zusammen schließen. Er kann so oft tagen, wie es nötig ist, muss sich aber mindestens alle zwei Monate treffen.

Die Mitglieder des Stadtrats werden bei der Kommunalwahl gewählt. Ihre Amtszeit dauert in Wuppertal 5 Jahre. Sie sind verpflichtet, an den Sitzungen Rats teilzunehmen. Ihre Arbeit zählt als Ehrenamt und wird nur geringfügig entwertet. Neben den Ratssitzung sitzen sie noch in so genannten Ausschüssen, die sich thematisch aufgliedern. Sie bedeuten in der Regel den größten Arbeitsaufwand für die Ratsmitglieder.
Wichtig für den Stadtrat ist der Oberbürgermeister, der die Vertretung des Rates nach Außen ist. Zudem führt er die Geschäfte des Rats, lädt zu Sitzungen und sammelt die eingehenden Anträge.  Bei seinen Aufgaben wird er vom Ältestenrat unterstützt.

Dabei ist der Rat bei der Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten oberstes Beschlussorgan und oberste Dienstbehörde der Beschäftigten der Stadtverwaltung, vereinfacht gesagt: der Stadtrat ist der Chef aller Angestellten der Stadt. Was der Stadtrat jedoch nicht darf, ist Gesetze verabschieden. Was also kann und darf der Stadtrat noch?

Der Stadtrat schafft Stadtrecht. Das heißt, dass er sich konkret um Dinge kümmert, die etwa mit der Stadtplanung, der Verwendung von Geldern oder dem Stadtbau zu tun haben. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die politische Steuerung der Stadt. Das passiert schon ganz automatisch dadurch, dass die Mitglieder des Rats in der Regel Parteimitglieder sind. Somit sorgt die Partei, die die meisten Leute im Stadtrat sitzen hat automatisch für die politische Färbung der Stadt.